Europa?Wahl.Lokal! – Europäische Sternstunde im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Trotz strahlenden Sonnenscheins am vergangenen Samstag (18.04.) verzichteten zahlreiche Schüler und Studenten auf ein Sonnenbad am Strand oder im Grünen und versammelten sich stattdessen im Landtag Schleswig-Holstein. Der Grund: Auf Einladung der JEF Kiel wurden im Laufe des Tages hochkarätige Gäste erwartet, die den europapolitischen Fragen der Schüler und Studenten Rede und Antwort stehen sollten.
Mit Wissenshunger begegneten die Schüler und Studenten dem folgenden Referenten des Seminars. Der schleswig-holsteinische Staatssekretär des Ministeriums für Justiz, Arbeit und Europa, Dr. Eberhard Schmidt-Elsaeßer, legte in seinem Vortrag seine Erwartungen und Hoffnungen für Europa dar und ging insbesondere auf die Bedeutung der europäischen Ostsee-Politik für Schleswig-Holstein ein.
Auf dem nachmittäglichem Podium nahmen die Kandidaten für die EP-Wahl Platz: Reimer Böge, seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments und zurzeit Vorsitzender des Haushaltsausschusses, kam für die CDU, beziehungsweise für die Europäische Volkspartei (EVP). Als Vertreterin der SPD war Ulrike Rodust anwesend, ehemalige Landtagsabgeordnete Schleswig-Holsteins und seit 2008 für die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) dem Europäischen Parlament angehörig. Sie ist Mitglied im Verkehrs- und Fremdenverkehrsausschuss des Parlaments sowie im Fischereiausschuss. Neu in das Parlament einziehen möchten die Vertreterinnen der FDP (oder auf europäischer Ebene: Allianz Liberaler Demokraten Europas), Britta Reimers, und der Grünen (oder: Freie Europäische Allianz), Franziska Brantner. Die Landwirtin Britta Reimers ist seit 2004 stellvertretende Kreisvorsitzende im Steinburger Kreistag und engagiert sich dort in dem Ausschuss Schule, Sport und Kultur. Die Grüne Kandidatin Franziska Brantner promoviert derzeit in Mannheim über die Reformfähigkeit der Vereinten Nationen. Die Themenschwerpunkte, für die sie sich im Europäischen Parlament stark machen will, sind Menschenrechtspolitik und Fragen der europäischen Solidarität im sozialen und wirtschaftlichen Bereich.
Nach einer kurz gehaltenen Vorstellungsrunde ging es schon in die Diskussion, denn in erster Linie sollte das Seminar kein Darstellungsforum für europäischen Wahlkampf sein, sondern die Fragen der Teilnehmer über Europa beantworten. Damit jeder Teilnehmer Fragen seines Interesses stellen konnte, wurde die Diskussionsrunde thematisch offen gestaltet. Tabus gab es keine und das abgehandelte Themenspektrum erstreckte sich über Atomkraft bis hin zum europäischen Haushalt. Leider war die Zeit wieder einmal viel zu kurz. Obwohl der Programmpunkt eine gute viertel Stunde über den Tagesplan hinaus ausgedehnt wurde, bleiben viele Fragen unbeantwortet.
Nachdem die Teilnehmer dann ausreichend über das Europäische Parlament und die Parteien informiert waren, ging es dann in die Abstimmung. Jetzt sollte gewählt werden. Dabei gelang der Partei der Bibeltreuen Christen und der Tierschutzpartei ein Überraschungscoup. Trotz fehlender Anwesenheit schienen sie zu überzeugen und erlangten beide immerhin 6,6 %. Den Sieg der relativen Mehrheit trug allerdings die Kandidatin der Grünen, Franziska Brantner mit einem Stimmenanteil von 33 % davon. CDU und SPD kamen auf jeweils knapp 27 %.
Im Ergebnis hoffen wir den Teilnehmern mit dem Tagesseminar ein hochkomplexes Thema ein Stückchen näher gebracht zu haben. Unser Ziel war es nicht nur, über die Funktion und Bedeutung des Europäischen Parlaments zu informieren, sondern auch europäischer Politik ein Gesicht zu geben, indem wir junge Menschen an einen Tisch mit Kandidaten für das Europäische Parlament bringen. Die angeregten Diskussionen und die Neugier der Teilnehmer haben uns gezeigt, dass uns beides an diesem Tag gelungen ist.
