EUropa braucht eine Verfassung! – Lasst die Bürgerinnen und Bürger entscheiden!
Am vergangenen Wochenende nahm ich an der Auftaktveranstaltung zur Referendumskampagne der UEF und der JEF im sommerlichen München teil, deren Ziel es ist, europaweit 1.000.000 Unterschriften zu sammeln, um so politisch Druck auf die Regierungen auszuüben. Nach meiner Überzeugung ist die Verfassung für die programmatische und organisatorische Zukunft der EU dringend erforderlich!
Der Umgang und die rechtliche Wirkung eines Referendums ist in jedem Staat Europas anders. Deshalb haben wir uns auf ein sog. konsultatives Referendum geeinigt. Damit können sich auch diejenigen Länder beteiligen, die über ein stark parlamentarisches System verfügen, wie ja bspw. Deutschland. Oder anders: Die "Referendumskultur", also die direkte BürgerInnenbeteiligung, ist in den europäischen Staaten unterschiedlich stark ausgeprägt.
Jedenfalls glaube ich, dass wir Druck aufbauen können, wenn wir über 1.000.000 UnterstüzerInnen finden! Man kann auch online abstimmen: www.europeanreferendum.eu! Gleich informieren und mitmachen!
Die Unterschriftenliste für Straßenaktionen etc. gibt´s hier: Unterschriftenliste-de.doc.
Enrico Kreft, Landesvorsitzender
Referendumskampagne der Europäischen Föderalisten…
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